AfD BW | Kreisverband Göppingen

Leserbrief-NWZ-Göppingen: Nicht Glaubwürdig von Herr Hennig / Göppingen

Leserbrief zu Leserbrief “Aussage nicht glaubwürdig“, von Leser Walter Bader,
Gammelshausen, NWZ, 15.10.2019


Sehr geehrte Damen und Herren,
Leser Bader schließt aus der Tatsache, dass Parteiausschlüsse gegen Gedeon
bislang scheiterten, dass diese Figur mit ihren kruden Ansichten in meiner Partei, der
AfD, somit nennenswerten Rückhalt besäße. Hier ist Aufklärung vonnöten: Dass
jemand aus einer Partei nicht ausgeschlossen werden kann, hat in aller Regel
juristische Gründe. Die Hürden für Parteiausschlüsse sind im sehr speziellen
deutschen Parteienrecht nahezu unüberwindlich hoch; selbst Straftaten reichen
oftmals nicht aus, um dem Schiedsgerichtsspruch auch vor einem ordentlichen
Gericht Bestandskraft zu garantieren. Es ist jedenfalls unredlich aus der Tatsache,
dass dieser unerfreuliche Zeitgenosse noch immer Mitglied der AfD ist ein
Näheverhältnis oder Sympathien für seine Positionen in der AfD zu konstruieren. Die
Verantwortung liegt bei einem grotesk übersteigerten Schutz des Einzelmitglieds
gegenüber dem schützenswerten Rechtsgut der Schadensabwendung durch die
begründet Ausschluss betreibende Partei. Hier ist der Gesetzgeber gefordert, Hürden
für Parteiausschlüsse generell abzusenken. In all unseren - zweifelsfrei
demokratischen - Nachbarländern ist es zu sehr viel geringerem Aufwand möglich,
sich als Partei von einer dem Parteiwohl abträglichen Person zu trennen.
Was die 9 Plagegeister aus der Landtagsfraktion anbelangt: in unserem
Kreisverband Göppingen stieß deren Agieren auf Unverständnis und ausdrückliche
Mißbilligung, um das Mindeste zu sagen. In Göppingen, und da lege ich meine Hand
für meine Parteifreunde ins Feuer, gibt es nicht ein AfD-Mitglied, das mit Gedeon
assoziiert oder identifiziert werden möchte. Die NWZ wäre ihrer Chronistenpflicht nur
dann umfassend nachgekommen, hätte sie über die sehr klaren und deutlichen
Worte, die unser Kreisvorsitzender Simon Dennenmoser in Richtung
Landtagsfraktion, anläßlich des Auftritts von Beatrix von Storch vor 2 Wochen in
Uhingen, gefunden hat, wenigstens mit einem Halbsatz berichtet.
Für die Göppinger AfD ist maßgeblich und bindend, was Volker Münz und
Dennenmoser sagen, und ganz sicher nicht die notorischen Irrlichtereien
abgehalfterter und ausgeflippter Stuttgarter Noch-Mandatsträger, die ab 2021
Geschichte sein werden.


Mit freundlichen Grüßen
Dietmar-Dominik Hennig / Göppingen


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